Trump verlangt Einstellung mehrerer Gerichtsverfahren
Donald Trump fordert nachdrücklich, dass verschiedene vielbeachtete Rechtsverfahren gegen ihn eingestellt werden. In einem neuen Beitrag auf Truth Social behauptet der frühere Präsident, neue Informationen seines ehemaligen Anwalts Michael Cohen würden die Grundlage dieser Fälle vollständig untergraben.
Trump richtet dabei scharfe Kritik sowohl an die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James als auch an den Manhattaner Staatsanwalt Alvin Bragg.
Cohen soll zentrale Aussagen widerrufen haben
Laut Trump hat Michael Cohen nun wesentliche Teile seiner früheren Aussagen zurückgenommen. Gleichzeitig habe Cohen behauptet, von Staatsanwälten unter Druck gesetzt worden zu sein, um gegen Trump auszusagen.
Trump bezeichnet die Gerichtsverfahren als politisch motiviert und argumentiert, sie seien von Anfang an auf Cohens Angaben aufgebaut worden.
Trump nennt Cohen den entscheidenden Zeugen
In seinem Beitrag betont Trump, dass Cohen der wichtigste Zeuge in den Rechtsverfahren gegen ihn gewesen sei. Er schreibt, die Staatsanwaltschaft habe früher selbst eingeräumt, dass Cohen bei der Eröffnung der Fälle eine zentrale Rolle gespielt habe.
Wenn die Glaubwürdigkeit dieses Zeugen nun ernsthaft in Zweifel gezogen werde, so Trump, gebe es keine ausreichende Grundlage mehr, die Verfahren weiterzuführen. Er bezeichnet die Ermittlungen als „politische Hexenjagden“ und behauptet, sie hätten das Vertrauen in das amerikanische Rechtssystem beschädigt.
Staatsanwälte und Gerichte haben vergleichbare Vorwürfe einer politischen Steuerung der Verfahren bislang wiederholt zurückgewiesen.
Forderung nach sofortiger Einstellung
Trump schreibt weiter, die US-Verfassung und die Grundsätze des Rechtsstaats verlangten eine unverzügliche Einstellung der Fälle. Personen, die seiner Ansicht nach das Rechtssystem missbraucht hätten, sollten dafür zur Rechenschaft gezogen werden.
In seinem Beitrag bezeichnet er sich selbst als unschuldig und erklärt, während der Jahre, in denen mehrere Gerichtsverfahren parallel zu seinen politischen Wahlkämpfen liefen, ungerecht behandelt worden zu sein.
Abschließend äußert Trump die Hoffnung, dass die Gerichte Entscheidungen treffen werden, die seiner Auffassung nach mit Gesetz und Gerechtigkeit in Einklang stehen. Der Vorstoß erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die juristischen und politischen Auseinandersetzungen rund um den früheren Präsidenten weiterhin ein zentrales Thema der amerikanischen Politik bleiben.
