Ein klares Nein
Wenn ein kleines Land versucht, dem Schatten eines übermächtigen Nachbarn zu entkommen, bleibt der Widerstand dagegen selten still. Die Spannungen treten fast immer genau dann offen zutage, wenn die Öffentlichkeit besonders aufmerksam hinschaut.
Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan hat den Druck aus Moskau unmissverständlich zurückgewiesen. Konkret lehnte er die Forderung ab, rasch ein Referendum über einen EU-Beitritt seines Landes abzuhalten.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte diesen Schritt ausdrücklich verlangt. Seine Begründung: Die kleine Südkaukasusrepublik könne europäische Ambitionen nicht mit ihrer gleichzeitigen Mitgliedschaft in einem von Moskau geführten Wirtschaftsblock vereinbaren.
Paschinjan antwortete am Montag in einem Facebook-Video direkt an die Bevölkerung. Es wäre seiner Aussage nach „unlogisch, in diesem konkreten Moment ein Referendum zu organisieren“.
Abwarten auf den richtigen Zeitpunkt
Der Premierminister erläuterte, warum eine verbindliche Volksbefragung derzeit schlicht nicht notwendig sei. Diese werde „nicht unausweichlich sein, solange Armenien nicht offiziell seinen Antrag auf EU-Mitgliedschaft eingereicht hat oder noch nicht bereit ist, den Status eines Kandidatenlandes zu erhalten“.
Diese öffentliche Pattsituation trifft das Land zu einem besonders heiklen Moment. Die Wählerinnen und Wähler gehen bereits in der kommenden Woche an die Urnen.
Eskalation aus Moskau
Der Kreml dreht die Schraube diplomatisch immer fester. Am Samstag bestellte Moskau offiziell seinen Botschafter aus Armenien zurück, um die wachsende Annäherung Jerewans an Europa zu erörtern.
Nur einen Tag zuvor hatte Putin eine unmissverständliche Warnung ausgesprochen. Er erinnerte daran, dass das „ukrainische Szenario“ seinen Ursprung genau in dem Moment genommen habe, als Kiewer Amtsträger eine Annäherung an die Europäische Union anstrebten.
Dennoch versuchte Paschinjan, einen konstruktiveren Ton gegenüber dem historischen Bündnispartner anzuschlagen. „Wir stehen vor dem Aufbau einer neuen Beziehung zu Russland, und ich bin überzeugt, dass uns das gelingen wird – zumal unsere Beziehungen zu Russland offen und aufrichtig sind“, betonte er.
Auf der Suche nach neuen Partnern
Armenien und Russland verbinden tiefe historische Wurzeln. Auf dem Papier sind beide Staaten noch immer formelle Militärverbündete – doch das gegenseitige Vertrauen wurde im vergangenen Jahr nachhaltig erschüttert.
Armenische Regierungsvertreter warfen Moskau offen vor, während des brutalen Konflikts mit Aserbaidschan 2023 keine militärische Unterstützung geleistet zu haben. Dieser empfundene Verrat hatte weitreichende Folgen.
Jerewan begann daraufhin umgehend, neue Sicherheitspartner in den USA und in Europa zu suchen. Der strategische Kurswechsel ist längst in vollem Gange: Armenien zog sich kürzlich aus einem russisch geführten Sicherheitspakt zurück und war im Mai Gastgeber eines bedeutenden europäischen Gipfeltreffens.
